Bereits seit einiger Zeit läuft die Klage der US-amerikanischen Börsenaufsicht SEC gegen Coinbase – die größte Kryptobörse in den Vereinigten Staaten. Ein großer und wichtiger Schritt in diesem Prozess wurde am 27. März 2024 erreicht, als das New Yorker Bundesgericht entschied, dass beinahe Anklagepunkte der SEC gegen Coinbase zugelassen wurden.
Diese Entscheidung scheint nun auch dazu geführt zu haben, dass eine neue Klage – diesmal getrieben durch eine Reihe von Anlegern und Nutzern der Kryptobörse – eingereicht wurde. Der Vorwurf dieser neuen Sammelklage entspricht dabei recht ähnlichen Gründen, wie sie auch von der SEC bereits angegeben wurden.
Verstoß gegen Handel mit Wertpapieren: Anleger teilen SEC-Behauptung
Der offizielle Vorwurf der klagenden Anleger beruft sich darauf, dass die Kryptobörse Coinbase angeblich wissentlich eine Täuschung der Anleger begangen hat, indem sie gegen das Wertpapiergesetz verstieß. In der neuen Klageschrift gegen die Kryptobörse geht es konkret um den Kauf und Verkauf von verschiedenen Kryptowährungen – nämlich Solana, Algorand, Decentraland, Uniswap, Tezos, Near, Polygon sowie Stellar Lumens.
So erklären die Kläger nämlich in ihrer Anklageschrift, dass ihrer Auffassung nach die genannten Kryptowährungen ein Wertpapier darstellen. Sollte dies der Fall sein, so hätte Coinbase eine entsprechende Lizenz für den Handel mit Wertpapieren benötigt, die das Unternehmen bisher allerdings nicht besitzt. Darüber hinaus beklagen die Anleger, dass in den Nutzungsvereinbarungen von Coinbase der Begriff “Wertpapiermakler” vorkommt, dabei jedoch mit Absicht irreführend verwendet wurde.
So heißt es in der Anklageschrift selbst: “Coinbase hat wissentlich, absichtlich und wiederholt gegen staatliche Wertpapiergesetze verstoßen, seit es seine Geschäftstätigkeit aufgenommen hat.” Die Kryptobörse ist bereits seit Juni 2012 als solche aktiv und erwirtschaftet jedes Jahr fast 8 Milliarden US-Dollar an Umsatz. Als Partner von Mastercard ist Coinbase nicht nur in den USA als größte Kryptobörse aktiv, sondern auch in vielen verschiedenen Finanz-Zweigen zu finden.
Darüber hinaus ist Coinbase auch als Sponsor verschiedener großer Sport-Ligen in den USA tätig. Gerade als Sponsor der größten Basketballliga der Welt – der US-amerikanischen NBA – konnte Coinbase einen immer größeren Bekanntheitsgrad erlangen. Mit fast 100 Millionen registrierter Nutzer kann die Kryptobörse auch viele internationale Nutzer vorweisen.
Mehrere Klagen gegen Coinbase – Welcher Ausgang ist realistisch?
Bereits seit letztem Jahr läuft die Klage der SEC gegen Coinbase. Darüber hinaus ist bereits eine weitere Sammelklage gegen die Kryptobörse aktiv, die Coinbase ähnliche Vorwürfe macht. Lange haben Mitglieder der Krypto-Community darüber gerätselt, ob die Anklage der SEC überhaupt eine Chance hat – gerade im Hinblick auf ähnliche Gerichtsverfahren, in denen die SEC teilweise herbe Rückschläge erleben musste. Doch dadurch, dass im vergangenen März ein US-Gericht zumindest Teilen der SEC-Anklage recht gegeben hatte und das Verfahren endlich weiterlaufen kann, sind sich die Experten nun nicht mehr sicher über den Ausgang.
Vor allem der Staking-Bereich von Coinbase ist hier vom Gericht in den Fokus gerückt worden, während es gleichzeitig festgestellt hatte, dass es sich bei der Coinbase-Wallet eben nicht um den Handel mit Wertpapieren handelt.
Bisher ist es noch recht schwer einzuschätzen, wie das finale Urteil des US-Gerichts ausfallen wird – oder ob es nicht vorher schon zu einem Vergleich zwischen der Regulierungsbehörde und der Kryptobörse kommen wird. Dies dürfte auch einen direkten Einfluss darauf haben, wie die aktuellen Sammelklagen gegen Coinbase weiter voranschreiten: Je stärker die SEC ihre Position verteidigen kann, desto besser können sich auch die Kläger der Sammelklage präsentieren. Sollte Coinbase den Anschuldigungen allerdings widerstehen können und herauskommen, dass kein illegaler Handel mit Wertpapieren stattgefunden hat, so dürfte dies auch den Sammelklagen den metaphorischen Wind aus den Segeln nehmen.
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