US Senatorin will Crypto stark regulieren – Scheitern vorprogrammiert?

Senatorin Elizabeth Warrens Gesetzentwurf, der Digital Asset Anti-Money Laundering Act, erhält im US-Senat zunehmend Unterstützung. Dieser Vorstoß zielt darauf ab, finanzielle Risiken im Zusammenhang mit Kryptowährungen wie Geldwäsche und Sanktionsumgehung zu bekämpfen. Zu den Schlüsselelementen gehören die Erweiterung des Bank Secrecy Acts (BSA) auf Unternehmen im Bereich digitaler Vermögenswerte und Maßnahmen gegen nicht gehostete digitale Geldbörsen.

US Suprem Court

Bild des US Suprem Court, Quelle: www.pixabay.com

Unterstützung durch Senatoren

Die eskalierende Beteiligung der Regierung an der Kryptowährungsregulierung zeigt sich in der Unterstützung des Gesetzentwurfs durch mehrere Senatoren, darunter Raphael Warnock, Laphonza Butler, Chris Van Hollen, John Hickenlooper und Ben Ray Luján.

Der Gesetzentwurf sieht vor, den Anwendungsbereich des BSA auf Krypto-Unternehmen auszuweiten, darunter Wallet-Anbieter, Miner und Validatoren, um traditionelle Finanzsicherheitsvorkehrungen wie KYC-Anforderungen durchzusetzen. Senator Van Hollen hebt die Nutzung von Kryptowährungen durch Terrororganisationen und autoritäre Regime hervor und plädiert für ähnliche Transparenzregeln wie bei traditionellen Banken.

Der Gesetzentwurf nimmt auch „nicht gehostete“ digitale Geldbörsen ins Visier, um eine Lücke zu schließen, die derzeit AML- und Sanktionsprüfungen ermöglicht. Es weist FinCEN an, Finanzinstitute im Umgang mit digitalen Vermögenswerten zu unterstützen, insbesondere solchen, die mit “Mixern” und anderen anonymisierenden Technologien arbeiten.

Während Senatorin Warren und ihre Unterstützer die Notwendigkeit dieser Maßnahmen betonen, um das Finanzsystem und die Bürger zu schützen, gibt es Kritik, dass solche strengen Vorschriften die Innovation in der Kryptoindustrie ersticken könnten. 

Warum Sie scheitern könnte

Obwohl der Digital Asset Anti-Money Laundering Act von Senatorin Elizabeth Warren im Kongress an Unterstützung gewinnt, zeigt die Geschichte, dass die meisten Gesetzentwürfe nie Gesetze werden.

In ihren 11 Jahren als Senatorin hat Warren 330 Gesetzentwürfe eingebracht, von denen nur zehn in andere Gesetze eingeflossen sind und lediglich ein eher unbekanntes Gesetz – der National POW/MIA Flag Act – in seiner ursprünglichen Form verabschiedet wurde. Dieses Gesetz verlangt, dass die Flagge für Kriegsgefangene und Vermisste im Einsatz (POW/MIA) neben der Flagge der Vereinigten Staaten auf bestimmten Bundesgrundstücken gezeigt wird. Dieser Erfolg ist jedoch eher die Ausnahme als die Regel, wenn man Warrens Gesamtbilanz im Senat betrachtet.

Diese Statistik, bereitgestellt von der Gesetzes-Tracking-Plattform GovTrack.us, spiegelt die allgemeine Tendenz wider, dass nur wenige Gesetzentwürfe jemals Gesetze werden.

Trotz der bisherigen parteiübergreifenden Unterstützung und der Zustimmung von fünf weiteren Senatoren der Demokratischen Partei am 11. Dezember, stehen die Chancen für eine erfolgreiche Verabschiedung des Gesetzes nicht unbedingt gut.

Kritische Stimmen melden sich zu Wort

In den Sozialen Medien sind die Meinungen zum Gesetzesentwurf von Mrs. Warren eher gegen den Gesetzesentwurf. Auch einige bekannte Persönlichkeiten melden sich natürlich zu Wort, darunter Alex Thorn von Galaxy Research.

Er warnt, dass das Gesetz Krypto in den USA ersticken könnte. Thorn bezeichnete das Gesetz in einem Post vom 11. Dezember als “effektives Verbot” von Bitcoin und Krypto und wies darauf hin, dass die erweiterten KYC-Anforderungen für Wallet-Anbieter, Miner und Validatoren in dezentralisierten Softwareumgebungen “zentralisierte Compliance-Funktionen nicht plausibel durchführen können”.

Kein Novum in der Gesetzgebung

Krypto Regulierung ist durchaus ein großes Thema in den USA, was schon mehrere vorhergehende Vorstöße zeigen.

Im Jahr 2021 brachte Senatorin Cynthia Lummis aus Wyoming einen Entwurf für ein umfassendes Kryptogesetz für 2022 ein, mit dem Fokus auf Verbraucherschutz. 

Der Entwurf sah die Schaffung einer neuen, von der SEC und der CFTC gesteuerten Behörde vor, mit einem besonderen Augenmerk auf Stablecoins. Lummis betonte die Notwendigkeit regulatorischer Klarheit für Stablecoins und die Einteilung von Kryptowährungen in verschiedene Anlageklassen. 

Trotz ihrer Bemühungen und ihrer Position im einflussreichen Bankenausschuss stand sie vor der Herausforderung, im gespaltenen Senat ausreichend Unterstützung zu finden.

Bis heute ist der Entwurf noch nicht als Gesetz verabschiedet, was zeigt, wie lange Entscheidungsprozesse über grundlegende Gesetze im Senat dauern können. Jedoch helfen solche Entwürfe durchaus, die Diskussionen wieder anzustoßen und damit die Richtung der Gesetzgebung zu beeinflussen.

Kryptomarkt konsolidiert sich

Nach wochenlangem Wachstum hat der Kryptomarkt am Montag einen Rückschlag erlebt. Bitcoin und Ethereum verzeichneten dabei einen Verlust von etwa 7%, obwohl sich ihre Kurse in den letzten 12 Stunden leicht erholt haben.

Bitcoin Chart

Bitcoin Kurs der letzten 24 Stunden, Quelle: www.coinmarketcap.com

Trotz der allgemein negativen Stimmung am Montagmorgen konnten auch einige Altcoins ein Wochenplus von bis zu 190% verzeichnen. Zudem verläuft der Vorverkauf des Bitcoin ETF Tokens sehr erfolgreich, bei dem bereits 3,6 Millionen US-Dollar eingesammelt wurden.

Der Bitcoin ETF Token (BTCETF) ist ein ERC-20-Token, der eine Hommage an den erwarteten Bitcoin-Spot-ETF darstellt, dessen Genehmigung spätestens am 10. Januar 2024 erwartet wird. 

Das Konzept hinter dem BTCETF Token ist es, die Aufmerksamkeit und das potenzielle Interesse, das mit der Einführung von Bitcoin-ETFs auf den US-Finanzmärkten verbunden ist, zu nutzen.

Mehr Informationen zum Bitcoin ETF Token

Dieser Token ist als deflationäre Stake-to-Earn-Kryptowährung konzipiert, die Halter entsprechend den Schlüsselmomenten im Zusammenhang mit Bitcoin-ETFs belohnt.

Die Tokenomics des Bitcoin ETF Tokens umfassen eine Gesamtanzahl von 21 Millionen Tokens, von denen 40% im Vorverkauf angeboten werden, 25% für Staking-Belohnungen reserviert sind, weitere 25% verbrannt werden sollen, und 10% für Liquidität bereitgestellt werden.

BTCETF Milestones

Drei der Fünf Meilensteine, Quelle: www.btcetftoken.com

Die Verbrennung von 25% der Tokens ist auf fünf Schlüsselmomente verteilt, die jeweils mit dem Bitcoin-ETF-Prozess verbunden sind.

Bei jedem dieser Meilensteine wird jeweils 5% der Gesamtanzahl der Tokens verbrannt, was zur Verknappung der Tokens führt und deren Wert steigern könnte. Zusätzlich gibt es eine 5%ige Transaktionssteuer auf BTCETF, die sich nach jedem Meilenstein um 1% verringert, was die Umlaufmenge weiter reduziert und langfristiges Halten fördern soll.

Für Anleger, die den BTCETF Token noch vor der nächsten Preissteigerung erwerben möchten, ist Eile geboten, da der Preis innerhalb von weniger als 48 Stunden steigen wird.

Zur Homepage des Bitcoin ETF Token

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